03.11.2016
0

ZfWG: Glücksspielstrafrecht – unionsrechtskonforme Auslegung der §§ 284–287 StGB

Von Claus Hambach, LL.M., und Dr. Bernd Berberich, veröffentlicht in ZfWG 2016, 299 ff. In rechtstatsächlicher Hinsicht hat die Bedeutung der §§ 284–287 StGB in den letzten 10 Jahren stetig abgenommen. Grund hierfür dürfte sein, dass bezüglich der Anwendbarkeit der Vorschriften des aktuellen Glücksspieländerungsstaatsvertrags (im Folgenden: „GlüStV“) erhebliche Bedenken bestehen und die §§ 284–287 StGB wiederum…

01.08.2016
1

ZfWG: Zahlungsdienstleistungen im Zusammenhang mit Glücksspiel-Angeboten im Internet als Geldwäsche?

Von Dr. Bernd Berberich und Prof. Dr. Hans Kudlich, veröffentlicht in ZfWG 2016, 179 ff. Die Abwicklung von Dienstleistungen im Zahlungsverkehr für Online-Anbieter von Glücksspielen erfolgt regelmäßig transnational und gestaltet sich im Detail ungemein komplex. Gerade im bisher (unionsrechtlich) nicht harmonisierten Glücksspielbereich prallen beispielhaft zwei Welten aufeinander, nämlich die Online-Welt mit ihren (fast) unbegrenzten Möglichkeiten…

29.03.2016
0

DVTM Newsletter Ausgabe 03/2016

RECHT & REGULIERUNG Hessen legt Entwurf für neuen Glücksspielstaatsvertrag vor. Tobias Klemm, Rechtsanwalt bei Hambach & Hambach Kurz vor der Ministerpräsidentenkonferenz hat Hessen nochmals seinen Reformwillen unterstrichen und einen vollständig ausgearbeiteten Entwurf für einen neuen Glücksspielstaatsvertrag vorgelegt. Der Entwurf konkretisiert die bereits am 8. Oktober 2015 veröffentlichten Leitlinien für eine zeitgemäße Glücksspielregulierung. Er gewährleistet einen…

07.03.2016
0

ZfWG: Vorrang des Unionsrechts

Beitrag von Prof. Dr. Hans Kudlich und Dr. Bernd Berberich, veröffentlicht in ZfWG 2016, 2 Der EuGH hat in der Rechtssache INCE insbesondere dazu Stellung bezogen, welche Konsequenzen die Verwaltung und Justiz eines Mitgliedstaates ziehen müssen, wenn ein Verstoß gegen Unionsrecht vorliegt, der Gesetzgeber aber (noch) nicht darauf reagiert hat. Insbesondere kann dann das Unionsrecht einer (strafrechtlichen) Ahndung…

31.01.2016
0

ZfWG: Zur strafrechtlichen Bewertung von Online-Zweitlotterien

Beitrag von Prof. Dr. Hans Kudlich und Dr. Bernd Berberich, veröffentlicht in ZfWG 2016, 7 Die Entwicklung auf dem digitalen Markt ist rasant, kaum vergeht ein Tag, an dem nicht Neuerungen vorgestellt werden. Dies gilt auch und besonders für den Online-Glücksspielmarkt. Ein jüngeres, gleichwohl mittlerweile als etabliert zu bezeichnendes Spielmodell stellen sog.„Online Zweitlotterien“ dar. Deren…

01.04.2015
0

ZfWG: Strafbarkeit von Online-Glücksspiel nach aktueller Rechtslage

Von Claus Hambach und Dr. Bernd Berberich veröffentlicht in ZfWG 2015, 150 ff. Das AG München vertritt in einer jüngeren Entscheidung die Auffassung, dass sich eine Person strafbar macht, wenn sie über einen Internetanbieter, der in Deutschland keine Erlaubnis hat, „Black Jack“ spielt. Zu untersuchen ist, ob diese These einer gründlichen rechtlichen Prüfung standhalten kann.Nach…

12.08.2014
0

Next Tax-Nightmare for Online-Gam(bl)ing-Providers to come?

By Claus Hambach, LL.M., partner and Dipl.-Kfm. Matthias Weidmann, LL.M., senior associate at Hambach & Hambach, published in TIME Law News 1 | 2014 5.2014 Online (gaming) providers will pay 19% VAT in Germany from 01 Jan. 2015 onwards – is there any room for manoeuvre? From 01 January 2015 onwards, significant changes with regard…