29.12.2016
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ZfWG: Europäisches und deutsches Geldwäscherecht

Von Dr. Wulf Hambach, Linda Ziehms, Tobias Klemm, veröffentlicht in ZfWG 6/16 S. 417 ff. Überblick und aktuelle Entwicklungen mit besonderer Relevanz für das Online-Glücksspiel Der Glücksspielsektor in der EU beläuft sich auf 85 Mrd. EUR und weist hohe jährliche Wachstumsraten insbesondere bei Online-Angeboten auf. Auf den deutschen Glücksspielmarkt entfallen dabei über 40% Marktanteil. Seit…

06.12.2016
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Glücksspielstaatsvertrag – Halten die Bundesländer an dem Monopol, das nur Verlierer kennt, fest?

Eine Zusammenfassung von Hambach & Hambach Rechtsanwälte Am 1.1.2008 ist der Glücksspielstaatsvertrag in Kraft getreten und spaltet seitdem die private Wirtschaft und die staatlichen Institutionen. Die Friedrich-Naumann-Stiftung hat sich als liberale Stiftung zur Aufgabe gemacht, vom Staat geschaffene Monopole zu hinterfragen und zu öffentlichen Diskussion anzuregen. Hierzu hat sie vier Veranstaltungen ins Leben gerufen, die…

03.11.2016
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ZfWG: Glücksspielstrafrecht – unionsrechtskonforme Auslegung der §§ 284–287 StGB

Von Claus Hambach, LL.M., und Dr. Bernd Berberich, veröffentlicht in ZfWG 2016, 299 ff. In rechtstatsächlicher Hinsicht hat die Bedeutung der §§ 284–287 StGB in den letzten 10 Jahren stetig abgenommen. Grund hierfür dürfte sein, dass bezüglich der Anwendbarkeit der Vorschriften des aktuellen Glücksspieländerungsstaatsvertrags (im Folgenden: „GlüStV“) erhebliche Bedenken bestehen und die §§ 284–287 StGB wiederum…

01.08.2016
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ZfWG: Zahlungsdienstleistungen im Zusammenhang mit Glücksspiel-Angeboten im Internet als Geldwäsche?

Von Dr. Bernd Berberich und Prof. Dr. Hans Kudlich, veröffentlicht in ZfWG 2016, 179 ff. Die Abwicklung von Dienstleistungen im Zahlungsverkehr für Online-Anbieter von Glücksspielen erfolgt regelmäßig transnational und gestaltet sich im Detail ungemein komplex. Gerade im bisher (unionsrechtlich) nicht harmonisierten Glücksspielbereich prallen beispielhaft zwei Welten aufeinander, nämlich die Online-Welt mit ihren (fast) unbegrenzten Möglichkeiten…

29.03.2016
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DVTM Newsletter Ausgabe 03/2016

RECHT & REGULIERUNG Hessen legt Entwurf für neuen Glücksspielstaatsvertrag vor. Tobias Klemm, Rechtsanwalt bei Hambach & Hambach Kurz vor der Ministerpräsidentenkonferenz hat Hessen nochmals seinen Reformwillen unterstrichen und einen vollständig ausgearbeiteten Entwurf für einen neuen Glücksspielstaatsvertrag vorgelegt. Der Entwurf konkretisiert die bereits am 8. Oktober 2015 veröffentlichten Leitlinien für eine zeitgemäße Glücksspielregulierung. Er gewährleistet einen…

07.03.2016
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ZfWG: Vorrang des Unionsrechts

Beitrag von Prof. Dr. Hans Kudlich und Dr. Bernd Berberich, veröffentlicht in ZfWG 2016, 2 Der EuGH hat in der Rechtssache INCE insbesondere dazu Stellung bezogen, welche Konsequenzen die Verwaltung und Justiz eines Mitgliedstaates ziehen müssen, wenn ein Verstoß gegen Unionsrecht vorliegt, der Gesetzgeber aber (noch) nicht darauf reagiert hat. Insbesondere kann dann das Unionsrecht einer (strafrechtlichen) Ahndung…

31.01.2016
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ZfWG: Zur strafrechtlichen Bewertung von Online-Zweitlotterien

Beitrag von Prof. Dr. Hans Kudlich und Dr. Bernd Berberich, veröffentlicht in ZfWG 2016, 7 Die Entwicklung auf dem digitalen Markt ist rasant, kaum vergeht ein Tag, an dem nicht Neuerungen vorgestellt werden. Dies gilt auch und besonders für den Online-Glücksspielmarkt. Ein jüngeres, gleichwohl mittlerweile als etabliert zu bezeichnendes Spielmodell stellen sog.„Online Zweitlotterien“ dar. Deren…

01.04.2015
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ZfWG: Strafbarkeit von Online-Glücksspiel nach aktueller Rechtslage

Von Claus Hambach und Dr. Bernd Berberich veröffentlicht in ZfWG 2015, 150 ff. Das AG München vertritt in einer jüngeren Entscheidung die Auffassung, dass sich eine Person strafbar macht, wenn sie über einen Internetanbieter, der in Deutschland keine Erlaubnis hat, „Black Jack“ spielt. Zu untersuchen ist, ob diese These einer gründlichen rechtlichen Prüfung standhalten kann.Nach…